Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein AfD-Antrag, der Erdoğans Politik Grenzen aufzeigen soll, indem er die Beendigung der Kooperation mit der DITIB und assoziierten Organisationen verlangt. Der Beitrag begründet, dass dies ungeeignet ist, weil Einzelfälle und die erst seit drei Jahren laufende Imamausbildung in Deutschland pauschal infrage gestellt werden, weshalb jede weitere Auseinandersetzung verhindert wird. Zudem wird die geforderte Bundesratsinitiative als absurd bezeichnet, da Berlin anderen Ländern nicht vorschreiben könne, mit wem sie zusammenarbeiten. Solche Vorlagen erzeugen einen Generalverdacht gegen Muslime und spalten deshalb die Stadtgesellschaft, statt ein friedliches Miteinander zu fördern. Nötig seien Dialog sowie die klare Ablehnung von Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.