Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD scharf für deren Antisemitismus und fordert eine klare Abgrenzung, weil AfD-Politiker Israel das Verteidigungsrecht absprechen und eine erinnerungspolitische Wende fordern, um eigene Rohstoffinteressen zu verfolgen. Dadurch werde die deutsche Erinnerungskultur diffamiert. Gleichzeitig würdigt die Rednerin das Engagement vieler, die in Schulen, Beratungsstellen, bei der Polizei und in Moscheen zusammenhalten und Hilfe leisten, damit die Gesellschaft trotz des Konflikts nicht auseinanderbricht. Vom Kanzler wird eine klare Haltung gegenüber dem türkischen Präsidenten verlangt, damit Hetze gegen Israel nicht toleriert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.