Redebeitrag

Claudia Wein

Fraktion
cdu
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Claudia Wein (CDU) widerspricht dem Vorredner, weil Berlin nicht mit DITIB kooperiert und keine Vereinbarungen geschlossen hat, weshalb der gesetzte Impuls ins Leere läuft. Angesichts der Lage nach dem 7. Oktober 2023 und der Bedrohung jüdischen Lebens wird eine hochkritische Haltung gegenüber möglicherweise antisemitischen Ansätzen als unstrittig bezeichnet. Allerdings betont die Rednerin, dass DITIB nicht die wesentliche Rolle spielt, sondern der Verfassungsschutz und eigene Möglichkeiten genutzt werden müssen, um zu prüfen, mit wem man es zu tun hat. Deshalb fordert der Beitrag eine kritische Prüfung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.