Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das spekulative Geschäftsmodell von Signa, das auf Rendite durch Immobilienverkäufe zielt, weil dadurch Milliardenverluste, Baustopps und Insolvenzen entstehen und den Steuerzahlenden hohe Kosten aufgebürdet werden. Deshalb fordert Julian Schwarze ein Moratorium für städtebauliche Vorhaben am Hermannplatz und Kurfürstendamm sowie Transparenz über mögliche landeseigene Engagements. Zudem wird der Senat aufgefordert, die Beschäftigten nicht allein zu lassen und alternative Nutzungen für leerstehende Kaufhäuser zu prüfen, damit Berlin nicht zur Insolvenzmasse wird und lebendige Zentren erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Signa-Insolvenz
- Baurecht-Moratorium
- Warenhausbeschäftigung
- Transparenz landeseigener Beteiligungen
- Zwischennutzung Innenstadt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.