Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Vasili Franco thematisiert die dringende Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller Mittel für Organisationen, die antisemitische Gewalt und Diskriminierung bekämpfen. Angesichts stark gestiegener Beratungsanfragen, etwa bei der OFEK und der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, wird auf deren Belastung am Limit hingewiesen. Kritisiert wird, dass der Haushalt zwar langfristig angelegt ist, aber keine sofortige Unterstützung vorsieht. Deshalb fordert der Beitrag eine unmittelbare Zusage für mehr Gelder, damit diese Träger weiterhin Beratung anbieten, Schulen besuchen und mit Klassen sprechen können. Die Dringlichkeit wird mit der aktuellen schwierigen Lage begründet, sodass die Unterstützung nicht aufgeschoben werden darf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.