Redebeitrag

Frank Luhmann

Fraktion
cdu
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann richtet an die Senatorin Günther-Wünsch die Frage, welche konkreten Maßnahmen der Senat zur Gewalt- und Antisemitismusprävention an Schulen ergreift. Damit wird auf eine besorgniserregende Lage hingewiesen, in der Schulen offenbar verstärkt mit entsprechenden Vorfällen konfrontiert sind. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der Notwendigkeit eines aktiven staatlichen Handelns, weil Prävention nicht allein den Lehrkräften überlassen werden darf. Kritisiert wird zugleich, dass bisherige Antworten des Senats unzureichend geblieben seien, weshalb nun eine klare Darlegung der geplanten Schritte eingefordert wird. Die Rede fordert somit Transparenz und Verbindlichkeit, damit Schulen wirksam geschützt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.