Redebeitrag

Karsten Woldeit

Fraktion
afd
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Beschädigung der Weltzeituhr in Berlin durch Aktivisten der sogenannten Letzten Generation und kritisiert, dass ein zeitaufwendiges Sachbeschädigungsverfahren trotz der nur 15 bis 20 Meter entfernten Alex-Wache nicht unmittelbar unterbunden werden konnte. Karsten Woldeit fragt den Senat, wie dies angesichts der räumlichen Nähe möglich sei, und begründet die Kritik mit dem wiederholten Vorgehen gegen Wahrzeichen der Stadt. Kritisiert wird eine unzureichende Reaktion der Sicherheitskräfte, weil die Tat offenbar nicht frühzeitig verhindert wurde. Die Rede fordert Aufklärung über das polizeiliche Vorgehen und stellt die Effektivität der Maßnahmen vor Ort infrage, damit künftige Angriffe auf öffentliche Symbole wirksamer unterbunden werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.