Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Dirk Stettner verurteilt den brutalen Angriff der Hamas auf Israel als Barbarei und als Angriff auf gemeinsame Werte, weshalb Israel ein Recht auf Selbstverteidigung habe und Deutschland eine besondere Verantwortung trage. Der Redner fordert, Terrororganisationen wie Samidoun zu verbieten und keine humanitäre Unterstützung für Terror zu leisten, damit jüdisches Leben in Berlin geschützt wird. Antisemitismus müsse energisch entgegengetreten werden, weil Morde auf Straßen gefeiert und Synagogen angegriffen würden. Die Rede betont, dass es keine Relativierung des Holocausts geben dürfe und Berlin fest an der Seite Israels stehe.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Selbstverteidigungsrecht Israels
- Verbot von Terrororganisationen
- Holocaust-Relativierung
- Schutz jüdischen Lebens
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.