Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Stefan Evers betont, dass der Senat sich in der Phase der Haushaltsberatungen bewusst zurückhält, um die Entscheidungshoheit des Parlaments zu wahren. Dennoch stehen die Senatorinnen und Senatoren in regelmäßigem Austausch über die Beratungen in den Fachausschüssen und innerhalb der Koalitionsfraktionen, damit sie auf veränderte Rahmenbedingungen aufmerksam machen und erforderliche Anpassungen anregen können. Der Beitrag begründet diese Zurückhaltung mit dem Respekt vor der parlamentarischen Zuständigkeit, weshalb der Senat keine Vorgaben macht, sondern lediglich Hinweise gibt. Folglich obliegt die Entscheidung über Änderungen allein dem Parlament, sodass der Senat eine unterstützende, nicht aber bestimmende Rolle einnimmt.
Kernaussagen
- Haushaltsberatungen
- Fachausschüsse
- Koalitionsfraktionen
- Rahmenbedingungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.