Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Stefan Evers betont, dass der Senat sich in der Phase der Haushaltsberatungen bewusst zurückhält, um die Entscheidungshoheit des Parlaments zu wahren. Dennoch stehen die Senatorinnen und Senatoren in regelmäßigem Austausch über die Beratungen in den Fachausschüssen und innerhalb der Koalitionsfraktionen, damit sie auf veränderte Rahmenbedingungen aufmerksam machen und erforderliche Anpassungen anregen können. Der Beitrag begründet diese Zurückhaltung mit dem Respekt vor der parlamentarischen Zuständigkeit, weshalb der Senat keine Vorgaben macht, sondern lediglich Hinweise gibt. Folglich obliegt die Entscheidung über Änderungen allein dem Parlament, sodass der Senat eine unterstützende, nicht aber bestimmende Rolle einnimmt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.