Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Angesichts der aktuellen Haushaltslage fragt Louis Krüger von den Grünen den Senat, ob er die Notwendigkeit sieht, Projekte zur Prävention von Antisemitismus und anderen Diskriminierungsformen wie die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus oder meet2respect zu stärken. Der Beitrag fordert konkrete kurzfristige Maßnahmen noch vor dem Haushaltsbeschluss, weil der Regierende Bürgermeister notwendige Veränderungen im Haushalt angekündigt hat. Kritisiert wird, dass bisher unklar bleibt, ob und wie der Senat entsprechende Initiativen unterstützen will, damit Präventionsarbeit nicht unter finanziellen Kürzungen leidet und betroffene Gruppen weiterhin Schutz und Beratung erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.