Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Die Rede verurteilt den Terrorangriff der Hamas auf Israel und betont das Existenzrecht Israels als deutsche Staatsräson, weil das „Nie wieder“ das Fundament der Demokratie bildet. Deshalb fordert Jarasch entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus in Berlin, den Schutz jüdischer Einrichtungen und die Auflösung gewaltverherrlichender Versammlungen. Kritisiert wird jede Gleichsetzung von Hamas-Terror und israelischen Militärreaktionen. Der Beitrag begründet die Zustimmung zur Resolution von Schwarz-Rot damit, dass Einigkeit und Klarheit in dieser Lage nötig sind, und verlangt finanzielle Sofortmaßnahmen für Präventionsprojekte, damit diese ihre Arbeit gegen Hass fortsetzen können.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Existenzrecht Israels
- Schutz jüdischer Einrichtungen
- Versammlungsverbote
- Präventionsprojekte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.