Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion verlangt, dass der Berliner Senat Infrastrukturprojekte schlank und effektiv voranbringt, falsche Verkehrsvorhaben aber nicht durchpeitscht, weil Falsches durch Richtiges ersetzt werden muss. Kritisiert wird der Straßenbahnausbau auf der Leipziger Straße, da diese Hauptarterie des Individual-, Berufs- und Wirtschaftsverkehrs durch einen Strangulierungseffekt den Verkehrsfluss stören oder zum Erliegen bringen könnte. Wiedenhaupt begrüßt die Prüfung der Wechselwirkungen durch den Senat, lehnt die Strecke jedoch ab. Stattdessen fordert der Beitrag den Ausbau von A 100, TVO, Siemensbahn sowie S- und U-Bahn, damit die wachsenden Bedürfnisse der Stadt erfüllt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.