Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Der Redner erinnert an die erste Straßenbahnlinie auf Westberliner Gebiet im Herbst 1995, die nur fünf Jahre nach dem Mauerfall realisiert wurde, und fragt, warum vergleichbare Verkehrsprojekte in Berlin heute 5 bis 15 Jahre benötigen, um überhaupt aus dem Diskussionsstadium in die Planung zu kommen. Kritisiert wird, dass Bürokratie, Genehmigungsspiralen und formale Hürden den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur verzögern, sodass beschlossene Projekte auf den Sankt Nimmerleinstag vertagt werden. Der Beitrag begründet dies mit Fehlentwicklungen der letzten 25 Jahre und weist den Grünen eine Mitschuld zu, weil sie für diese Hemmnisse mitverantwortlich seien.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.