Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Die Rede von Antje Kapek (GRÜNE) kritisiert, dass die von der CDU angeführte Leistungsfähigkeit auf veralteten Zahlen aus dem Jahr 2009 basiert, weshalb die Einschätzung einer minimierten Leistungsfähigkeit im Hier und Jetzt nicht nachvollziehbar sei. Zudem wird betont, dass das Mobilitätsgesetz einen Vorrang des Umweltverbunds vorsieht. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, ob die CDU diesen Vorrang ignoriert und die Leistungsfähigkeit nur am Kfz-Verkehr ausrichten will. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, aktuelle Gegebenheiten und gesetzliche Vorgaben zu berücksichtigen, anstatt veraltete Daten heranzuziehen, um eine sachgerechte Bewertung zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Leistungsfähigkeit
- Mobilitätsgesetz
- Umweltverbund
- Kfz-Verkehr
- Verkehrspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.