Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek (GRÜNE) kritisiert, dass die von der CDU angeführte Leistungsfähigkeit auf veralteten Zahlen aus dem Jahr 2009 basiert, weshalb die Einschätzung einer minimierten Leistungsfähigkeit im Hier und Jetzt nicht nachvollziehbar sei. Zudem wird betont, dass das Mobilitätsgesetz einen Vorrang des Umweltverbunds vorsieht. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, ob die CDU diesen Vorrang ignoriert und die Leistungsfähigkeit nur am Kfz-Verkehr ausrichten will. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, aktuelle Gegebenheiten und gesetzliche Vorgaben zu berücksichtigen, anstatt veraltete Daten heranzuziehen, um eine sachgerechte Bewertung zu ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.