Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Die Rednerin greift den Ausschuss als Ort der Debatte auf und bezieht sich auf die dort geführte Erörterung zur Leipziger Straße. Kritisiert wird, dass im Ausschuss mit Zahlen argumentiert wurde, die die Verwaltung im Nachhinein nicht mehr bestätigte, insbesondere die Warnung vor einem totalen Erliegen und Chaos. Zudem widerspricht die Rednerin der Darstellung, es habe einen großen Austausch im Ausschuss gegeben, an den sie sich nicht erinnern könne, und bestreitet, dass dabei eine Lösung gefunden wurde. Der Beitrag begründet damit Zweifel an der Belastbarkeit der vorgebrachten Prognosen und an der behaupteten Einigkeit im Gremium, indem er die Diskrepanz zwischen ursprünglichen Aussagen und späterer verwaltungsseitiger Relativierung hervorhebt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.