Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Der Redner wendet sich gegen die von Kollegin Hassepaß betonte Dringlichkeit eines Antrags, weil die Überprüfung der Linien bereits im Koalitionsvertrag und in den Richtlinien der Regierungspolitik festgeschrieben sei und daher keine Überraschung darstelle. Da sich Rahmenbedingungen verändert hätten und weiter verändern würden, sei eine Neubewertung sachlich geboten. Zwar existierten Untersuchungen und Vorzugsvarianten, doch seien diese auch berechtigter Kritik an ihren Prämissen ausgesetzt. Deshalb plädiert der Beitrag für eine nüchterne Prüfung, statt die Angelegenheit künstlich als besonders dringlich zu behandeln, und verweist auf die ausführliche Darstellung der Senatorin im Ausschuss.
Kernaussagen
- Dringlichkeit
- Koalitionsvertrag
- Regierungsrichtlinien
- Überprüfung von Linien
- Vorzugsvarianten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.