Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Carsten Ubbelohde kritisiert den Senat scharf für die stockende Umsetzung des Bildungscampus, weil bislang kein Ansprechpartner benannt ist und die Antworten auf eine Anfrage nur Probleme auflisten, aber keine Lösungen bieten. Da das Projekt mit mehreren Hundert Millionen Euro von allen Fraktionen gewollt sei, fehle es an Glaubwürdigkeit und Richtlinienkompetenz des Regierenden Bürgermeisters. Zudem werde die notwendige Anschubfinanzierung im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt, weshalb der Beitrag mangelndes Interesse an Pflegeausbildung und Personalverstärkung beklagt und lösungsorientierte Mitarbeit in den Ausschüssen fordert.
Kernaussagen
- Bildungscampus
- Anschubfinanzierung
- Pflegeausbildung
- Haushaltsplanentwurf
- Richtlinienkompetenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.