Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Carsten Ubbelohde kritisiert für die AfD-Fraktion den vorliegenden Antrag als überfrachtet, weil er vom Kernthema eines zentralen Ausbildungscampus für künftige Pflegekräfte ablenkt. Der Beitrag greift das Senatsversprechen auf, den Campus mit Hochdruck voranzutreiben, bezweifelt jedoch, dass dafür finanzielle, personelle oder inhaltliche Antworten vorliegen. Da im Haushaltsplanentwurf nichts Konkretes steht und der SPD-Fraktionsvorsitzende im August fehlende Lösungen zwischen Gesundheits- und Finanzverwaltung einräumte, wird die behauptete vertrauensvolle und lösungsorientierte Zusammenarbeit der Koalition infrage gestellt. Deshalb fordert die AfD-Fraktion Klarheit über die tatsächliche Umsetzung des Versprechens.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.