Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Carsten Ubbelohde kritisiert für die AfD-Fraktion den vorliegenden Antrag als überfrachtet, weil er vom Kernthema eines zentralen Ausbildungscampus für künftige Pflegekräfte ablenkt. Der Beitrag greift das Senatsversprechen auf, den Campus mit Hochdruck voranzutreiben, bezweifelt jedoch, dass dafür finanzielle, personelle oder inhaltliche Antworten vorliegen. Da im Haushaltsplanentwurf nichts Konkretes steht und der SPD-Fraktionsvorsitzende im August fehlende Lösungen zwischen Gesundheits- und Finanzverwaltung einräumte, wird die behauptete vertrauensvolle und lösungsorientierte Zusammenarbeit der Koalition infrage gestellt. Deshalb fordert die AfD-Fraktion Klarheit über die tatsächliche Umsetzung des Versprechens.
Kernaussagen
- Ausbildungscampus Pflege
- Haushaltsplanentwurf
- Senatsversprechen
- Koalitionszusammenarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.