Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Melanie Kühnemann-Grunow von der SPD beendet ihren Beitrag mit dem Hinweis, dass der vorliegende Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss überwiesen wird. Die Rednerin begründet dies damit, dass sie zuversichtlich ist, in den kommenden Gesprächen eine gemeinsame Lösung zu finden, weil die fachliche Diskussion im zuständigen Gremium dafür den nötigen Raum schafft. Deshalb bittet der Beitrag um Zustimmung zur Überweisung, damit der Antrag nicht abschließend behandelt, sondern zunächst eingehend geprüft wird. Auf diese Weise soll eine tragfähige Einigung vorbereitet werden. Abschließend bedankt sich die Rednerin und erhält Beifall von der SPD sowie vereinzelt von CDU und Grünen.
Kernaussagen
- Antragsüberweisung
- Ausschussberatung
- Fraktionsübergreifende Einigung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.