Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Melanie Kühnemann-Grunow von der SPD beendet ihren Beitrag mit dem Hinweis, dass der vorliegende Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss überwiesen wird. Die Rednerin begründet dies damit, dass sie zuversichtlich ist, in den kommenden Gesprächen eine gemeinsame Lösung zu finden, weil die fachliche Diskussion im zuständigen Gremium dafür den nötigen Raum schafft. Deshalb bittet der Beitrag um Zustimmung zur Überweisung, damit der Antrag nicht abschließend behandelt, sondern zunächst eingehend geprüft wird. Auf diese Weise soll eine tragfähige Einigung vorbereitet werden. Abschließend bedankt sich die Rednerin und erhält Beifall von der SPD sowie vereinzelt von CDU und Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.