Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Christian Goiny von der CDU betont in seiner Rede die Bedeutung von gesellschaftlichem Zusammenhalt und Gewaltfreiheit in Berlin, die nicht nur an Silvester, sondern das ganze Jahr über gelten müsse. Er verweist auf die Ziele der Koalition und des Senats sowie auf die Richtlinien der Regierungspolitik. Der Redner kritisiert den vorgeschlagenen Antrag als ungeeignetes Instrument, da die Sicherheitsbehörden und die Innensenatorin bereits ein Konzept vorlegen würden, um Recht und Gesetz durchzusetzen. Allerdings räumt er ein, dass Verbote allein nicht ausreichen, weil das Problem tiefer liege und vielschichtig sei. Die CDU-Fraktion vertraue den Sicherheitsbehörden, dass sie angemessen handeln.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.