Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Ausgestaltung eines Winterabschiebestopps in Berlin und begründet, warum ein unkonditionierter Stopp abzulehnen ist, weil es einen solchen auch im Vorwinter nicht gab. Kritisiert wird der Antrag der Linksfraktion, indem auf die einzelfallbezogene Regelung in Thüringen verwiesen wird, die trotz Linksbeteiligung strenger ausfällt. Matz fordert ein Augenmaß zwischen tatsächlichen Rückführungen und humanitären Grundsätzen, damit Härten vermieden werden. Zudem wird angemerkt, dass in bestimmte Länder ohnehin nicht abgeschoben wird, weshalb eine neue Regelung dort unnötig sei. Gefordert wird eine bewältigbare Berliner Lösung für das Winterquartal, über die in Kürze entschieden werden soll.
Kernaussagen
- Winterabschiebestopp
- Einzelfallprüfung
- Rückführungen
- humanitäre Grundsätze
- Berliner Regelung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.