Redebeitrag
Ferat Koçak
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak richtet an den Abgeordneten Matz die Frage, ob dieser sich für die Umsetzung des Koalitionsvertrags einsetze. Er verweist darauf, dass in der Rede von Herrn Dregger dasselbe zum Ausdruck gekommen sei, nämlich dass auch die CDU-Fraktion den Koalitionsvertrag umsetzen und im Winter nicht abschieben wolle. Damit will er klären, ob die Union tatsächlich zu dieser Zusage steht, weil eine Abweichung von vereinbarten Regelungen sonst möglich wäre. Die Frage dient deshalb dazu, Widersprüche zwischen Ankündigung und Praxis aufzudecken, indem der Redner auf eine frühere Aussage verweist und eine Bestätigung einfordert. Kritisiert wird indirekt eine mögliche Abweichung.
Kernaussagen
- Koalitionsvertrag
- Abschiebungen im Winter
- Umsetzung von Vereinbarungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.