Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Katina Schubert von der Linken begründet in ihrem Beitrag, dass das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte eine direkte Lehre aus der Zeit des Nationalsozialismus und des Faschismus darstellt. Die Rednerin verweist darauf, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes diese Norm bewusst aufnahmen, weil während der NS-Herrschaft viele Verfolgte kein Zufluchtsland fanden und deshalb ums Leben kamen. Deshalb sei das Asylrecht als Konsequenz aus dieser historischen Erfahrung zu verstehen und müsse als grundgesetzlicher Auftrag begriffen werden, Schutzsuchenden tatsächlich Aufnahme zu gewähren. Der Beitrag begründet damit eine historisch-moralische Verpflichtung, die sich unmittelbar aus den Lehren des Faschismus ableitet.
Kernaussagen
- Asylrecht
- Artikel 16 Grundgesetz
- politische Verfolgung
- Lehren aus dem Nationalsozialismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.