Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Manja Schreiner betont in ihrem Beitrag das gemeinsame Interesse, die Abteilungsleiterstelle zeitnah zu besetzen. Allerdings weist die Rednerin darauf hin, dass ein anhängiges Gerichtsverfahren zu erheblichen Verzögerungen führen kann, weil gerichtliche Auseinandersetzungen erfahrungsgemäß zusätzliche Zeit beanspruchen. Nach Einschätzung der fraktionslosen Abgeordneten könnte sich die Besetzung dadurch um etwa sechs Monate verschieben, sodass die Stelle länger unbesetzt bliebe. Eine genaue Dauer des Verfahrens lässt sich jedoch nicht vorhersagen, da dies von ungewissen Faktoren abhängt. Der Beitrag begründet somit die mögliche Verzögerung mit dem laufenden Klageverfahren, ohne eine konkrete Prognose abzugeben. Kritisiert wird die Unwägbarkeit, die eine schnelle Stellenbesetzung erschwert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.