Redebeitrag

Kristin Brinker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
Zusammenfassung
Die Rede verurteilt den antisemitischen Gewaltausbruch und fordert volle Solidarität mit Israel, weil Juden in Deutschland wieder Angst haben müssten. Kritisiert wird, dass linke und sozialdemokratische Kreise antisemitischen Organisationen eine Plattform böten und der Senat gegen israelfeindliche Aufmärsche zu nachsichtig sei, weshalb härtere Konsequenzen verlangt werden. Der Beitrag begründet den Stopp der Finanzierung antisemitischer Vereine, Moscheen und Imame damit, dass deutsche und europäische Gelder indirekt Terror und Märtyrerrenten ermöglichten. Zudem wird ein Zusammenhang zwischen unkontrollierter Masseneinwanderung und eingewandertem Antisemitismus hergestellt, weshalb Grenzschließungen und konsequente Ausweisungen gefordert werden, damit jüdisches Leben sicher bleibt.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Finanzierung antisemitischer Organisationen
- Märtyrerrenten
- israelfeindliche Aufmärsche
- Migrationspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.