Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
19. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg von der Linken greift das umstrittene Stellenbesetzungsverfahren für die Abteilungsleitung Mobilität bei der SenMVKU auf. Der Senat hatte die Änderung der Ausschreibung damit begründet, den Bewerberkreis erweitern zu wollen. Parlamentarische Anfragen und Medienberichte zeigen jedoch, dass sich zunächst 13 Personen bewarben, nach der Änderung nur noch zehn. Da dieser offensichtliche Widerspruch die Glaubwürdigkeit der Senatsdarstellung infrage stellt, fordert der Beitrag eine Erklärung des Senats und mahnt zugleich mehr Transparenz bei Personalentscheidungen an.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.