Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Iris Spranger erklärt, dass der Senat die aufgeworfene Frage selbstverständlich gemeinsam beraten werde, und hält an ihrer bisherigen Beantwortung fest, ohne davon abzuweichen. Begründet wird dies damit, dass es sich sowohl um eine Senatsentscheidung als auch um eine Koalitionsentscheidung handle, weshalb zunächst eine Verständigung innerhalb des Senats erforderlich sei. Der Beitrag betont somit die Zuständigkeit des Senats und die Notwendigkeit einer abgestimmten Entscheidung, bevor eine abschließende Position bezogen wird. Kritisiert wird dies durch einen Zwischenruf, der auf mögliche neue Koalitionsverhandlungen anspielt. Zustimmung erhält die Haltung durch Beifall aus mehreren Fraktionen, was die Unterstützung für das Vorgehen unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.