Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Wohnungspolitik und begründet, dass der Neubau beschleunigt werden müsse, indem Bürokratie abgebaut und Genehmigungsverfahren verkürzt werden, damit schneller und effektiver gebaut werden kann. Kritisiert wird, dass die Linke zwar Wohnungsbau fordert, aber kein eigenes Konzept vorlege. Zudem wird die Stärkung landeseigener Wohnungsunternehmen verteidigt, damit diese investieren und Instandhaltung leisten können, was den Mietern zugutekomme. Der Redner fordert staatliche Förderung für den Erwerb von Wohneigentum junger Familien und weist Vorwürfe zum Abriss von Wohnungen zurück, da es nur um Verfahrensvereinfachung gehe.
Kernaussagen
- Bauordnungsrecht
- Genehmigungsverfahren
- Landeseigene Wohnungsunternehmen
- Wohneigentumsförderung
- Zweckentfremdungsgesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.