Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Die Rednerin äußert sich zu einer nicht näher benannten Angelegenheit und betont, dass über bestimmte Tatsachen nicht gesprochen werde. Als Begründung führt sie den Schutz der Staatssekretärin Böcker-Giannini an, weshalb jede Auskunft unterbleibt. Der Beitrag begründet diese Zurückhaltung mit der Fürsorgepflicht und bittet um Verständnis für die fehlende Offenlegung. Kritisiert wird indirekt die Erwartung, dass trotz Schutzinteresses Details preisgegeben werden müssten. Damit stellt die Rede den Persönlichkeitsschutz über das Informationsinteresse und verweigert konsequent weitere Angaben, ohne den Gegenstand der ursprünglichen Debatte zu benennen. Die Folge ist, dass die Öffentlichkeit keine Klarheit erhält.
Kernaussagen
- Persönlichkeitsschutz
- Auskunftsverweigerung
- Fürsorgepflicht
- Informationsinteresse
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.