Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert sich zu einer nicht näher benannten Angelegenheit und betont, dass über bestimmte Tatsachen nicht gesprochen werde. Als Begründung führt sie den Schutz der Staatssekretärin Böcker-Giannini an, weshalb jede Auskunft unterbleibt. Der Beitrag begründet diese Zurückhaltung mit der Fürsorgepflicht und bittet um Verständnis für die fehlende Offenlegung. Kritisiert wird indirekt die Erwartung, dass trotz Schutzinteresses Details preisgegeben werden müssten. Damit stellt die Rede den Persönlichkeitsschutz über das Informationsinteresse und verweigert konsequent weitere Angaben, ohne den Gegenstand der ursprünglichen Debatte zu benennen. Die Folge ist, dass die Öffentlichkeit keine Klarheit erhält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.