Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion verteidigt den Regierenden Bürgermeister gegen den Schock der Opposition über dessen deutliche Worte zur Mietpreisbremse. Kritisiert wird, dass die Linke solche Klarheit nicht gewohnt sei, weshalb die deutliche Ansprache als ungewohnt und schockierend wahrgenommen werde. Der Beitrag begründet, dass die CDU-Fraktion seit längerer Zeit in Gremien und Arbeitsgruppen daran arbeitet, die Mietpreisbremse in der Praxis umzusetzen, damit sie nicht nur auf dem Papier steht, sondern in der Lebenswirklichkeit wirksam wird. Daraus folgt die Forderung nach konkreter Umsetzung statt bloßer Ankündigung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.