Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Die Linksfraktion betont, dass die Diskussion um den Tunnel keinesfalls obsolet ist, obwohl bereits Verkehrsuntersuchungen angesprochen wurden. Daher wird gefordert, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen Klarheit darüber geschaffen wird, welche Kosten und welches Zeitfenster der Senat für eine provisorische Lösung veranschlagt. Dies ist notwendig, weil es um Maßnahmen zur Selbstrettung geht, damit der Tunnel zumindest teilweise wieder in Betrieb genommen werden kann. Die Verkehrsprobleme müssen deshalb zwingend in diese Beratungen einbezogen werden, um eine tragfähige Lösung zu finden. Der Beitrag begründet dies mit der Dringlichkeit der Selbstrettungsmaßnahmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.