Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert die seit April 2023 andauernde Sperrung des Tunnels Schlangenbader Straße, die für die umliegenden Kieze eine untragbare Situation geschaffen habe, weil vor allem schwache Verkehrsteilnehmer Straßen kaum noch queren könnten. Deshalb fordert der Beitrag von der Senatsverwaltung ein priorisiertes Verkehrskonzept mit kurz- und mittelfristigen Maßnahmen wie Ampelsignalisierungen, Verkehrskontrollen und Schwerlastverkehrsableitung, um Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen zu schützen. Zugleich appelliert der Redner an Senatorin Schreiner, die Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf zu verbessern, damit kluge Vorschläge nicht im Pingpong erstickten. Zudem wird die Behauptung widerlegt, die Sperrung sei ein politisches Abschiedsgeschenk gewesen, indem auf den Tunnelsicherheitsbeauftragten verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.