Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) nimmt Stellung zur Zukunft des Schlangenbader Tunnels und verweist darauf, dass die laufenden Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind. Der Redner schließt sich den ausführlichen Darlegungen des Kollegen Kraft an. Kritisiert wird der vorliegende Antrag, weil er mit der Forderung nach unverzüglichem Handeln eine seriöse Entscheidung über die Verkehrslenkung unmöglich mache. Da eine dauerhafte Umleitung des Verkehrs nicht akzeptabel sei, müsse zunächst das Ergebnis der Untersuchungen abgewartet werden, damit anschließend im zuständigen Fachausschuss weiter diskutiert werden kann. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit eines geordneten Verfahrens.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.