Redebeitrag

Sevim Aydin

Fraktion
spd
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Sevim Aydin (SPD) wehrt sich gegen Vorwürfe des Linken-Abgeordneten Schenker zur Wohnungsbaupolitik. Weil die Rednerin aus Kreuzberg stammt, betont sie ihre Widerstandsfähigkeit. Zudem verweist der Beitrag darauf, dass die frühere Senatorin Lompscher von Baugenehmigungen des vorherigen SPD-Senats profitiert habe, weshalb die hohen Genehmigungszahlen nicht deren Verdienst seien. Kritisiert wird außerdem die Darstellung der Mietervereine im RBB, da die Quoten nicht stimmten: 50 Prozent lägen stets unter den 140er-Einheiten, insgesamt seien es weiterhin 60 Prozent, die aus früheren 140er- und 180er-Beständen stammten. Damit begründet die Rede, dass die Leistung der alten Senatsverwaltung fortwirke und die aktuellen Zahlen keine neue Politik belegten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.