Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Elif Eralp kritisiert den AfD-Antrag gegen die Landesantidiskriminierungsstelle DEVI scharf, weil er muslimische Opfer verhöhne und zeitlich mit den Jahrestagen der Anschläge von Halle und Hanau zusammenfalle. Die Rede erinnert an die Opfer und wirft der AfD vor, die Sprache des Terrors zu sprechen. Zudem wird bemängelt, dass DEVI eine Denunziationskultur fördere und über eine Registerstelle ein Kopftuchverbot für Lehrkräfte ermöglichen solle. Kritisiert wird auch die Unterstützung durch CDU und SPD, während im Haushaltsentwurf der Rassismus als häufigste Diskriminierungsform fehle. Deshalb fordert die Rednerin, die Hintertür zu schließen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.