Redebeitrag
Susanna Kahlefeld
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur sogenannten DEVI-Studie, die kein wissenschaftliches Papier, sondern ein Konzept zur Erlangung von Fördergeldern sei. Begründet wird die Ablehnung damit, dass über 120 Fachleute die politische Intention demaskiert und auf konzeptionelle Schwächen sowie die Gefahr einer Verschärfung von Konflikten hingewiesen hätten. Zudem fehle Unterstützung aus Kirchen und Jüdischer Gemeinde. Kritisiert wird, dass der Antrag hetze und Konflikte verschärfe, indem er sich auf die DEVI-Studie beziehe. Der Beitrag wirft der AfD vor, sich als Opfer zu inszenieren, um von eigenem Verhalten abzulenken.
Kernaussagen
- DEVI-Studie
- Extremismusprävention
- Religionspolitik
- Opferinszenierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.