Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur sogenannten DEVI-Studie, die kein wissenschaftliches Papier, sondern ein Konzept zur Erlangung von Fördergeldern sei. Begründet wird die Ablehnung damit, dass über 120 Fachleute die politische Intention demaskiert und auf konzeptionelle Schwächen sowie die Gefahr einer Verschärfung von Konflikten hingewiesen hätten. Zudem fehle Unterstützung aus Kirchen und Jüdischer Gemeinde. Kritisiert wird, dass der Antrag hetze und Konflikte verschärfe, indem er sich auf die DEVI-Studie beziehe. Der Beitrag wirft der AfD vor, sich als Opfer zu inszenieren, um von eigenem Verhalten abzulenken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.