Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Gaebler begründet die Novelle der Berliner Bauordnung damit, dass schnelleres und einfacheres Bauen nötig sei, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen und langwierige Genehmigungsverfahren zu verkürzen. Der Beitrag erläutert, wie Verfahren durch mehr verfahrensfreie Vorhaben und den Abbau von Doppelgenehmigungen vereinfacht werden, indem etwa das Zweckentfremdungsrecht ausreicht. Zugleich werden klimafreundlicher Umbau durch Abstandsflächenprivilegien für Wärmepumpen, Erleichterungen für Solaranlagen und Holzbauweise sowie ökologische Standards wie Dachbegrünung verankert. Vorgaben zur Barrierefreiheit ergänzen dies. Um zügige Beratung und Zustimmung wird gebeten, da weitere Themen im geplanten Schneller-Bauen-Gesetz folgen könnten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.