Redebeitrag
Lars Rauchfuß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Lars Rauchfuß wirft der AfD vor, einen starken Staat nur dann zu wollen, wenn Menschen mit Kontrolle und Repressionen begegnet werden soll. Die SPD hingegen strebe einen handlungsfähigen Staat an, der in Krisen und Notlagen für die Bevölkerung und die Stadt einsteht. Deshalb will die Sozialdemokratie ein Sondervermögen einrichten, damit in schwierigen Lagen schnell geholfen werden kann, und lässt sich davon auch durch Zwischenrufe nicht abbringen. Der Beitrag kündigt an, die Ablehnung der AfD-Initiative im Hauptausschuss ausführlicher zu begründen, und begrüßt die Beratung sowie die anschließende Zurückweisung des Antrags.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Krisenvorsorge
- starker Staat
- Hauptausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.