Redebeitrag

Lars Rauchfuß

Fraktion
spd
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Errichtung eines Sondervermögens für Klimaschutz, Resilienz und Transformation, weil die Klimakrise akut ist und die Stadt geschützt werden muss. Kritisiert wird die ablehnende Haltung gegenüber einer Lockerung der Schuldenbremse, die keine Zukunftsbremse sein dürfe. Rauchfuß fordert deren Aussetzung, damit Investitionen in Krisenzeiten möglich bleiben, und verweist auf frühere Schuldentilgung zwischen 2012 und 2019. Damit widerspricht der Redner dem Vorwurf, Berlin lebe über seine Verhältnisse. Der Beitrag begründet die Errichtung eines Sondervermögens für Klimaschutz, Resilienz und Transformation, weil die Klimakrise akut ist und die Stadt geschützt werden muss. Kritisiert wird die ablehnende Haltung gegenüber einer Lockerung der Schuldenbremse, die keine Zukunftsbremse sein dürfe. Rauchfuß fordert deren Aussetzung, damit Investitionen in Krisenzeiten möglich bleiben, und verweist auf frühere Schuldentilgung zwischen 2012 und 2019. Damit widerspricht der Redner dem Vorwurf, Berlin lebe über seine Verhältnisse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.