Redebeitrag
Lars Rauchfuß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Errichtung eines Sondervermögens für Klimaschutz, Resilienz und Transformation, weil die Klimakrise akut ist und die Stadt geschützt werden muss. Kritisiert wird die ablehnende Haltung gegenüber einer Lockerung der Schuldenbremse, die keine Zukunftsbremse sein dürfe. Rauchfuß fordert deren Aussetzung, damit Investitionen in Krisenzeiten möglich bleiben, und verweist auf frühere Schuldentilgung zwischen 2012 und 2019. Damit widerspricht der Redner dem Vorwurf, Berlin lebe über seine Verhältnisse. Der Beitrag begründet die Errichtung eines Sondervermögens für Klimaschutz, Resilienz und Transformation, weil die Klimakrise akut ist und die Stadt geschützt werden muss. Kritisiert wird die ablehnende Haltung gegenüber einer Lockerung der Schuldenbremse, die keine Zukunftsbremse sein dürfe. Rauchfuß fordert deren Aussetzung, damit Investitionen in Krisenzeiten möglich bleiben, und verweist auf frühere Schuldentilgung zwischen 2012 und 2019. Damit widerspricht der Redner dem Vorwurf, Berlin lebe über seine Verhältnisse.
Kernaussagen
- Sondervermögen Klimaschutz
- Schuldenbremse
- Investitionen
- Schuldentilgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.