Redebeitrag
Mathias Schulz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Der Redner dankt Finanzsenator Evers für die Klarstellung, dass die Finanzierungsfrage zwischen Finanzverwaltung und Bezirk Mitte geklärt ist. Nachdem der neue Senat dies innerhalb von nur fünf Monaten erreicht hat, während es zuvor viele Jahre mit anderen nicht funktionierte, fragt Schulz den Senat, ob er ebenso zügig die noch ausstehenden schifffahrtsrechtlichen und baurechtlichen Genehmigungen erteilen wird, um die Treppe zu finalisieren. Damit wird der Senat aufgefordert, das hohe Tempo beizubehalten, damit das Bauvorhaben abgeschlossen werden kann. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der langen vorherigen Verzögerung und der nun bewiesenen Handlungsfähigkeit, weshalb eine zügige Genehmigungserteilung erforderlich ist.
Kernaussagen
- Finanzierungsfrage
- Schifffahrtsrechtliche Genehmigung
- Baurechtliche Genehmigung
- Treppenfinalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.