Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Finanzierung und die künftige Unterhaltung der Baumaßnahme am Humboldt-Forum. Zwar ist die Finanzierung im Haushaltsentwurf bereits adressiert, doch die Zuständigkeit für die Unterhaltung war lange umstritten, weil unklar blieb, ob sie gesamtstädtisch oder als Bezirkslast zu werten ist. Deshalb teilt der Redner mit, dass der Senat diese Aufgabe künftig übernimmt, damit dem Bezirk keine zusätzlichen Kosten entstehen. Der Bedarf wird vom Bezirk angemeldet und anschließend anerkannt. Da ein vergleichbares Verfahren bereits am Potsdamer Platz praktiziert wurde, gibt der Beitrag nun grünes Licht für die Maßnahme und kündigt die heutige Mitteilung an den Bezirk an.
Kernaussagen
- Baumaßnahme Humboldt-Forum
- Unterhaltungslast
- Haushaltsfinanzierung
- Bezirksentlastung
- Senatszuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.