Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Stefan Evers betont das uneingeschränkte Vertrauen des Senats in das Parlament, dass es die Erkenntnisse aus dem Sicherheitsgipfel und der politischen Diskussion berücksichtigt. Deshalb steht der Redner mit Kolleginnen und Kollegen, insbesondere aus der Koalition, in engem Austausch darüber, wie die Maßnahmen im Haushalt bestmöglich abgebildet werden können. Da der Gipfel zeitlich nach dem Haushaltsbeschluss im Senat lag, ist die Angelegenheit nun Gegenstand parlamentarischer Beratungen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, die Ergebnisse des Gipfels in den laufenden Haushaltsprozess einfließen zu lassen, indem auf den engen Austausch verwiesen wird.
Kernaussagen
- Sicherheitsgipfel
- Haushaltsberatungen
- Maßnahmenumsetzung
- Parlamentarisches Verfahren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.