Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Iris Spranger erläutert die Ergebnisse des Sicherheitsgipfels zum Görlitzer Park, bei dem ein Maßnahmenpaket mit 30 Punkten beschlossen wurde. Dazu gehören die Errichtung eines Zauns und die Verbesserung der Beleuchtung, die eine Arbeitsgruppe unter Leitung der Verkehrssenatorin umsetzen soll. Mit der Gesundheitssenatorin wurde vereinbart, Drogenabhängigen zu helfen, während die Polizei beratend tätig ist, um die Gesamtkriminalität einzudämmen. Der Beitrag begründet dies als Gemeinschaftsaufgabe des Senats mit dem Bezirk, weil auch dieser eigene Zuständigkeiten hat und sich nicht aus der Verantwortung ziehen kann, damit die Lage nachhaltig verbessert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.