Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Dr. Ersin Nas verteidigt die eigene langjährige Praxis von Mietersprechstunden gegen Vorwürfe der Grünen und betont, dass sich die meisten Beschwerden auf Schimmel, ausbleibende Instandsetzung und verwahrloste Häuser bezögen. Deshalb müsse neben bezahlbarem Wohnraum auch guten Wohnverhältnissen mehr Aufmerksamkeit gelten, weil die Belange der Menschen vor Ort bekannt seien. Den Oppositionsantrag kritisiert der Beitrag als untaugliches Wirrwarr von Änderungsvorschlägen und wirft den Fraktionen vor, die Bauordnung nicht längst vorgelegt zu haben. Zudem wird der Begriff des sozialen Ausgleichs hinterfragt, da Enteignung und Vergesellschaftung keine taugliche Antwort seien. Zugleich laden die Redenden zur konstruktiven Mitarbeit ein.
Kernaussagen
- Mietersprechstunden
- Instandsetzung
- Bauordnung
- sozialer Ausgleich
- Enteignung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.