Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Manja Schreiner betont, dass Berlin den Ausbau der Ostbahn unterstützt und sich auf Bundesebene dafür einsetzt, weil die Zuständigkeit beim Bund liegt. Berlin und Brandenburg begleiten das Vorhaben eng und haben sich bereits schriftlich an den Verkehrsminister gewandt, damit der Ausbau vorankommt. Die Rednerin begründet die Unterstützung mit der Bundeszuständigkeit und der Notwendigkeit, dass der Bund handelt, da die Länder sonst hinterherhinken. Der Beitrag fordert somit ein stärkeres Engagement des Bundes für die Ostbahn, indem er die Dringlichkeit des Vorhabens hervorhebt und die bisherigen Bemühungen der Länder darlegt.
Kernaussagen
- Ostbahn
- Schienenausbau
- Bundeszuständigkeit
- Verkehrsministerium
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.