Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 5. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Kai Wegner betont die breite Zustimmung des Bundesrates zu einer Gesetzesinitiative, die auf der Zusammenarbeit der ostdeutschen Länder, insbesondere Berlin und Brandenburg, beruht. Der Entwurf zielt darauf ab, den Schienenausbau deutlich zu beschleunigen, weil Planungs- und Umsetzungszeiten von 20 bis 30 Jahren nicht akzeptabel seien. Deshalb fordert der Beitrag die Ampelkoalition auf, im Bundestag zu beweisen, dass sie es mit dem Klimaschutz ernst meint, und hofft auf Unterstützung durch Fraktionen und Bundesregierung. Der Erfolg im Bundesrat sei ein Grund zum Stolz für Berlin, zumal ein solcher gemeinsamer Gesetzesentwurf nicht alltäglich ist.
Kernaussagen
- Schienenausbau
- Planungsbeschleunigung
- Klimaschutz
- Bundesratsinitiative
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.