Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Kai Wegner verweist auf den gemeinsam mit Brandenburg erarbeiteten neuen Staatsvertrag für den rbb, der nun in die Anhörungen und die parlamentarische Phase geht. Weil die Geschehnisse beim Sender aufgearbeitet werden müssen, sollen daraus die richtigen Konsequenzen gezogen werden. Deshalb setzt der Vertrag auf mehr Kontrolle und mehr Transparenz, damit verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird. Der Beitrag begründet diesen Schritt mit den Vorfällen und zeigt sich gespannt auf die Beratungen, da die neuen Kontrollmöglichkeiten aus Sicht des Redners überzeugen dürften. Damit soll die Aufsicht über den Sender nachhaltig gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.