Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
5. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek thematisiert die rbb-Krise und fordert den Senat auf, Auskunft darüber zu geben, welche Konsequenzen Berlin und Brandenburg bei der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages daraus ziehen wollen. Kritisiert wird, dass ein rechtlich fragwürdiges Gutachten in keinem Zusammenhang mit der Krise stehe und eher zeige, dass manche Beteiligte schlechte Verlierer seien. Damit wird der Senat aufgefordert, die Lehren aus den Vorfällen zu benennen und im Rahmen der Vertragsänderung umzusetzen, statt von der eigentlichen Problematik abzulenken. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, dass die Länder nach der Krise Verantwortung übernehmen und den Staatsvertrag entsprechend anpassen, damit ähnliche Vorfälle künftig vermieden werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.