Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Christian Gräff (CDU) kritisiert in seiner Rede die Grünen scharf für deren angebliche Blockadehaltung bei der ÖPNV-Anbindung neuer Stadtquartiere in Berlin. Der Redner wirft den beiden Mobilitätssenatorinnen vor, alles getan zu haben, um entsprechende Projekte zu torpedieren, und unterstellt, dass die Außenbezirke wie Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Reinickendorf vernachlässigt würden. Dadurch werde dringend benötigter Wohnungsneubau verhindert. Deshalb müsse die Koalition aus CDU und SPD nun in Hochgeschwindigkeit Versäumnisse aufholen, damit Stadtquartiere gut angebunden an den Start gehen können. Zudem wird die Haltung der Grünen zu Sammelunterkünften und zum Tempelhofer Feld als unredlich bezeichnet, weil immer nur gesagt werde, wo nicht gebaut werden solle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.