Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Elif Eralp von der Linken kritisiert die Absicht des Senats, die bereits schlechten Unterbringungsstandards für Geflüchtete weiter abzusenken. Stattdessen fordert die Rednerin, die Bezirke stärker in die Verantwortung zu nehmen oder langfristige Maßnahmen wie die Ausweitung des Wohnberechtigungsscheins zu ergreifen. Der Beitrag begründet diese Forderung mit der Notwendigkeit, die Unterbringungssituation nachhaltig zu verbessern, anstatt bestehende Missstände zu verschärfen. Damit positioniert sich die Linke gegen eine Verschlechterung der Standards und für eine gerechtere Verteilung der Zuständigkeiten sowie für mehr soziale Infrastruktur. Kritisiert wird zudem, dass kurzfristige Einsparungen langfristige Probleme vergrößern, weil Bezirke und Betroffene stärker belastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.