Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Elif Eralp von der Linken kritisiert die Absicht des Senats, die bereits schlechten Unterbringungsstandards für Geflüchtete weiter abzusenken. Stattdessen fordert die Rednerin, die Bezirke stärker in die Verantwortung zu nehmen oder langfristige Maßnahmen wie die Ausweitung des Wohnberechtigungsscheins zu ergreifen. Der Beitrag begründet diese Forderung mit der Notwendigkeit, die Unterbringungssituation nachhaltig zu verbessern, anstatt bestehende Missstände zu verschärfen. Damit positioniert sich die Linke gegen eine Verschlechterung der Standards und für eine gerechtere Verteilung der Zuständigkeiten sowie für mehr soziale Infrastruktur. Kritisiert wird zudem, dass kurzfristige Einsparungen langfristige Probleme vergrößern, weil Bezirke und Betroffene stärker belastet werden.
Kernaussagen
- Unterbringungsstandards
- Wohnberechtigungsschein
- Bezirkszuständigkeiten
- Geflüchtetenunterbringung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.